Generative KI und Umwandlung von ausländischen Patentanmeldungen in UPC-gerichtsfeste Patente – Vortrag auf dem Forum von Bayern Innovativ am Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)

Generative KI und Umwandlung von ausländischen Patentanmeldungen in UPC-gerichtsfeste Patente – Vortrag auf dem Forum von Bayern Innovativ am Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)

Am Dienstag, den 10. April 2024 habe ich auf dem Bayern Innovativ Forum im Deutschen Patent- und Markenamt in München einen Vortrag gehalten über die Umwandlung ausländischer Patentanmeldungen in gerichtsfeste Patente für das Einheitliche Patentgericht (UPC).

Einleitend habe ich die Entwicklung der Patente vom nationalen zum europäischen Patent bis hin zum Einheitspatent und dem dazugehörigen Einheitspatentgericht (UPC) dargelegt.

Zu den wichtigsten Punkten des Vortrags gehören die historische Entwicklung des europäischen Patentsystems und wichtige Meilensteine wie die Gründung der Europäischen Patentorganisation im Jahr 1973 und das Inkrafttreten des Europäischen Patentübereinkommens im Jahr 1977.

Außerdem habe ich die Gelegenheit genutzt, mich posthum für Karriereratschläge von Prof. Häußer zu bedanken, die mich dazu brachten, Patentanwalt und nicht Patentprüfer zu werden.

In meinem Vortrag habe ich die unterschiedlichen Rechtssysteme von Singapur, Großbritannien und Deutschland und die strategische Bedeutung des UPC verdeutlicht, der eine einheitliche Strategie für Patentstreitigkeiten in ganz Europa ermöglicht und vorhersehbare Ergebnisse bietet – ein krasser Unterschied zu dem fragmentierten Ansatz vor dem UPC.

Die wirtschaftliche Macht von UPC-Land, das die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ist, bringt massive Markt- und Rechtsvorteile, die für Patentstrategie genutzt werden können.

Mein Vortrag geht auch auf die technologischen und verfahrenstechnischen Feinheiten bei der Umwandlung von US-Patentanmeldungen in UPC-Standards ein und hebt den Einsatz von KI-Tools zur effizienten Anpassung von Patentansprüchen an europäische Anforderungen hervor.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der UPC einen neuen Ansatz für Patentstreitigkeiten in Europa bietet, indem er eine einheitliche Gerichtsbarkeit bereitstellt, die die Durchsetzung von Patenten vereinfacht und rationalisiert, was ihn zu einer attraktiven Option für Patentanmelder aus den USA und Asien macht.

Sie sind nun bestens vorbereitet auf meinen Vortrag:

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Und die zugehörigen Folien können Sie hier herunterladen: UPC talk Bayern Innovativ 04 2023 040424

Es gibt eine Veröffentlichung des Deutschen Patent- und Markenamts zu dem Bayern Innovativ Forum, hier
https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/hintergrund/suchen-finden-schuetzen/bayerninnovativ2024/index.html

Der betreffende Beitrag kann hier als pdf heruntergeladen werden: DPMA _ Bayern Innovativ 2024

 

Martin “UPC” Schweiger







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