Der DFDM Podcast #4 – Fünf (5) Patenttypen und Wann Man Sie Braucht

Große Ehre für mich, beim “DatenFluß und DrehMoment” (DFDM) Podcast von Bastian Best und Felicita Banzhaf eingeladen zu sein.

Der Podcast fand auf LinkedIn Live statt.

Hier kommt eine Zusammenfassung und am Ende des Artikels (unten) ist die Aufzeichnung zu finden, in die ich einige Anmerkungen und Korrekturen eingefügt habe.

Patenttypen in fünf (5) groben Klassen

Standard Economy Class, keines der Kriterien “Qualität”, “schnelle Erteilung” und “frühes Anmeldedatum” zählt. “Billig” ist wichtig.
Premium Economy Class, Zeit bis zur Erteilung ist unwichtig, die Qualität der Patentanmeldung ist wichtig, aber Litigation Grade Qualität ist nicht nötig
Business Class, schnelle Erteilung, alles andere ist unwichtig
Professional League: schnelle Patenterteilung gewünscht, eine Patentanmeldung enthält mehrere Erfindungskonzepte, es wird immer eine Teilanmeldung am Leben erhalten, frühes Anmeldedatum, aber Litigation Grade Qualität ist nicht nötig
Premier League, litigation-grade. Wenn man schon weiß, daß man mit dem Patent vor Gericht ziehen möchte.

Man hat als Anmelder und Patentanwalt nur drei (3) Variablen, die man direkt beeinflussen kann

Qualität des Patents: Schutzbereich, strategischer Wert, Detailgenauigkeit und Umfang der Offenbarung und die Möglichkeit, Teilanmeldungen einzureichen, und mehr
Geschwindigkeit: Dauer von der Einreichung bis zur Erteilung
Frühes Einreichungsdatum

Und alle drei Variablen haben einen Einfluß auf die Kosten!

Warnung

Aufpassen, wenn man eine Patentanmeldung oder ein Patent einschätzen möchte! Man muß immer betrachten, für welchen Zweck sie angefertigt wurden. Mit einem einzelnen “Standard Economy Class” Patent braucht man sich als Kläger vor Gericht keine großen Chancen ausrechnen. Anders sieht der Fall aus, wenn man ein großer und finanzkräftiger Patentanmelder mit einer großen Zahl von “Standard Economy Class” Patenten ist. Im Podcast gebe ich ein Beispiel.

Wichtig beim Ausarbeiten einer “Standard Economy Class” Patentanmeldung

Eine ausführliche Erfindungsmeldung.

Ich schlage im Podcast vor, dieses Formular zu verwenden: Fragebogen Erfindungsmeldung 070121

Aber hier nun der Podcast:

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Zeitstrahl

06:45 “Standard Economy” Patentanmeldung im Vergleich zu “Premier League” Patentanmeldung

10:00 Die fünf Klassen der Patentanmeldungen

11:15 Was man bei einer Patentanmeldung beeinflussen kann

12:30 Motive beim Einreichen einer Patentanmeldung (siehe auch mein separates Video dazu: https://ip-lawyer-tools.com/lesson/motives-for-filing-a-patent-application/)

14:20 Anmelder mit Motiven zum Einreichen einer Litigation Grade Patentanmeldung

15:55 Anmelder mit Motiven zum Einreichen einer Standard Economy Class Patentanmeldung

20:45 Schlechte Patente mit handwerklichen Fehlern

24:05 Zeit als Qualitätsmerkmal beim Einreichen von Patentanmeldungen

28:00 Unterschiede zwischen Typen von Patentanmeldungen: “Premier League” und “Standard Economy Class”

33:20 “Business Class” Patentanmeldung

38:00 weiteres Motiv zum Einreichen einer Standard Economy Class Patentanmeldung: Arbeitnehmererfindungsgesetz

39:20 Patent Drafting Robots und Standard Economy Class Patentanmeldungen

 

und hier noch der Link zu dem ursprünglichen LinkedIn Live Event https://www.linkedin.com/video/event/urn:li:ugcPost:6924954024014143488/