Der DFDM Podcast #4 – Fünf (5) Patenttypen und wann man sie braucht
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Große Ehre für mich, beim “DatenFluß und DrehMoment” (DFDM) Podcast von Bastian Best und Felicita Banzhaf eingeladen zu sein.
Der Podcast fand auf LinkedIn Live statt.
Hier kommt eine Zusammenfassung und am Ende des Artikels (unten) ist die Aufzeichnung zu finden, in die ich einige Anmerkungen und Korrekturen eingefügt habe.
Patenttypen in fünf (5) groben Klassen
Standard Economy Class, keines der Kriterien “Qualität”, “schnelle Erteilung” und “frühes Anmeldedatum” zählt. “Billig” ist wichtig.
Premium Economy Class, Zeit bis zur Erteilung ist unwichtig, die Qualität der Patentanmeldung ist wichtig, aber Litigation Grade Qualität ist nicht nötig
Business Class, schnelle Erteilung, alles andere ist unwichtig
Professional League: schnelle Patenterteilung gewünscht, eine Patentanmeldung enthält mehrere Erfindungskonzepte, es wird immer eine Teilanmeldung am Leben erhalten, frühes Anmeldedatum, aber Litigation Grade Qualität ist nicht nötig
Premier League, litigation-grade. Wenn man schon weiß, daß man mit dem Patent vor Gericht ziehen möchte.
Man hat als Anmelder und Patentanwalt nur drei (3) Variablen, die man direkt beeinflussen kann
Qualität des Patents: Schutzbereich, strategischer Wert, Detailgenauigkeit und Umfang der Offenbarung und die Möglichkeit, Teilanmeldungen einzureichen, und mehr
Geschwindigkeit: Dauer von der Einreichung bis zur Erteilung
Frühes Einreichungsdatum
Und alle drei Variablen haben einen Einfluß auf die Kosten!
Warnung
Aufpassen, wenn man eine Patentanmeldung oder ein Patent einschätzen möchte! Man muß immer betrachten, für welchen Zweck sie angefertigt wurden. Mit einem einzelnen “Standard Economy Class” Patent braucht man sich als Kläger vor Gericht keine großen Chancen ausrechnen. Anders sieht der Fall aus, wenn man ein großer und finanzkräftiger Patentanmelder mit einer großen Zahl von “Standard Economy Class” Patenten ist. Im Podcast gebe ich ein Beispiel.
Wichtig beim Ausarbeiten einer “Standard Economy Class” Patentanmeldung
Eine ausführliche Erfindungsmeldung.
Ich schlage im Podcast vor, dieses Formular zu verwenden: Fragebogen Erfindungsmeldung 070121
Aber hier nun der Podcast:

Zeitstrahl
06:45 “Standard Economy” Patentanmeldung im Vergleich zu “Premier League” Patentanmeldung
10:00 Die fünf Klassen der Patentanmeldungen
11:15 Was man bei einer Patentanmeldung beeinflussen kann
12:30 Motive beim Einreichen einer Patentanmeldung (siehe auch mein separates Video dazu: https://ip-lawyer-tools.com/lesson/motives-for-filing-a-patent-application/)
14:20 Anmelder mit Motiven zum Einreichen einer Litigation Grade Patentanmeldung
15:55 Anmelder mit Motiven zum Einreichen einer Standard Economy Class Patentanmeldung
20:45 Schlechte Patente mit handwerklichen Fehlern
24:05 Zeit als Qualitätsmerkmal beim Einreichen von Patentanmeldungen
28:00 Unterschiede zwischen Typen von Patentanmeldungen: “Premier League” und “Standard Economy Class”
33:20 “Business Class” Patentanmeldung
38:00 weiteres Motiv zum Einreichen einer Standard Economy Class Patentanmeldung: Arbeitnehmererfindungsgesetz
39:20 Patent Drafting Robots und Standard Economy Class Patentanmeldungen
und hier noch der Link zu dem ursprünglichen LinkedIn Live Event https://www.linkedin.com/video/event/urn:li:ugcPost:6924954024014143488/