Quote from Martin Schweiger on October 1, 2026, 11:45 am

Heute (September 2026) hatte ich ein interessantes Gespräch mit einem Prüfer des Europäischen Patentamts.

"Und es ist auch tatsächlich so, dass die Amerikaner dort was beigetragen haben, nämlich die Sachen, die wir nicht haben: Software und Business Methods. Da haben wir natürlich nicht so eine gute Klassifikation gehabt, weil das ist ja vom Kombination der U-KLA und der E-KLA."

Der Prüfer legt die historische Entstehung und die Hintergründe der Klassifikationssysteme (IPC, E-KLA, U-KLA, CPC und DE-Klassifikation) anhand folgender Kernpunkte dar:

1. Grundverhältnis zwischen IPC und CPC

• IPC als Basis: Die internationale Patentklassifikation (IPC) bildet den allgemeinen Rahmen, ist jedoch in vielen technischen Bereichen relativ grob strukturiert.
• CPC als Verfeinerung: Die Cooperative Patent Classification (CPC) ist eine wesentlich feiner untergliederte Ausgestaltung der IPC mit tieferen Unterteilungen.

2. Entstehung der CPC aus E-KLA und U-KLA

• Ausgangslage: Das Europäische Patentamt nutzte früher sein eigenes System, die sogenannte E-Klassifikation (E-KLA / ECLA). Die USA (USPTO) hatten ihre eigene nationale Klassifikation, die U-KLA (USPC).
• Scheitern der US-Klassifikation: Laut dem Prüfer hatten die Amerikaner ihr eigenes Klassifikationssystem (U-KLA) „vor die Wand gefahren“.
• Verhandlung und Kompromiss: Das EPA überzeugte das USPTO, die europäische Systematik zu übernehmen. Da die US-Behörden jedoch ungern ein fremdes System rein einseitig adaptieren, einigte man sich auf ein gemeinsames Kooperationsprojekt, aus dem die CPC hervorging.
• Beiderseitiger Beitrag: Die CPC stellt eine Kombination dar: Die Europäer brachten das Grundgerüst der E-KLA ein, während die Amerikaner eigene Klassifikationsstrukturen für diejenigen Sachgebiete beisteuerten, in denen das europäische System historisch weniger detailliert aufgestellt war.

3. Vergleich zur deutschen Klassifikation (DPMA)

• Der Prüfer berichtet aus seiner sechseinhalbjährigen Erfahrung am Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dass auch dort eine eigene deutsche Klassifikation existiert.
• Diese basiert zwar ebenfalls auf einer Unterteilung der IPC, unterscheidet sich im Aufbau jedoch von der früheren E-KLA bzw. der heutigen CPC.

4. Praktische Bedeutung für die Recherche beim EPA

• Notwendigkeit für die Recherchepraxis: In Spezialgebieten ist die IPC viel zu weitmaschig gefasst. Ein gezieltes Auffinden des Stands der Technik wäre allein über IPC-Klassen kaum zuverlässig möglich.
• Recherchevorgehen: Prüfer am EPA stützen sich primär auf die feinere CPC, um Dokumente treffsicher zu lokalisieren. Erst wenn dort keine Treffer erzielt werden, wird auf die gröbere IPC-Ebene zurückgegriffen.
• Ausblick: Der Prüfer merkt an, dass neben der manuellen Klassifikation zunehmend Künstliche Intelligenz (KI/AI) bei der Klassifizierung und Recherche Einzug hält.